Christian Wulff. Quelle: Wikipedia, Foto: Martina Nolte

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten. Und was für einen. Christian Wulff setzte sich nach dem 3. Wahlgang gegen Joachim Gauck durch. Die Piratenpartei Zwickau gratuliert dem Wahlgewinner und wünscht ihm alles Gute für die kommenden Aufgaben.

Genug der Höflichkeiten. Reden wir nun Klartext. Das Volk hat sich im Vorfeld der Wahl deutlich für Gauck ausgesprochen (Quelle, bitte klicken)

Doch das Volk hat bei der Wahl dieses wichtigen Amtes nichts zu sagen. Das Sagen hat die Bundesversammlung (bestehend aus Mitgliedern des Bundestages und Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden).

Die Piratenpartei Zwickau fordert hingegen eine größere Basisdemokratie: das Volk soll entscheiden – und nicht „die da oben“ (wie sie im Volksmund gern genannt werden).

Was ist bei der Wahl Wulffs zum Bundespräsidenten nun passiert? Der Wille des Volkes wurde mit Füßen getreten.

Analysieren wir doch mal die Wahl, wenn auch nur grob umrissen:

CDU+FDP stellen Wulff als Kandidat auf

SPD+B90/Grüne stellen Gauck als Kandidat auf

dennoch: im bürgerlichen Lager (CDU) genießt Gauck ein hohes Ansehen

daraus folgt das, was der Psychologe eine „kognitive Dissonanz“ nennt. Zu Deutsch: Gauck ist für die CDU zwar der perfekte Mann, aber unwählbar, weil er von den Gegnern vorgeschlagen wurde.

Fazit: Von Demokratie (lat.: „Herrschaft des Volkes“) kann hier nicht gesprochen werden. Diese Wahl war ein parteipolitisches Schachspiel, das die Piraten aus tiefster Überzeugung ablehnen.