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Der E-Postbrief erblickt das Licht der Welt – und nun?

Pressestelle — Wed, 14 Jul 2010 22:07:37 +0000

Symbolbild. Foto: Anneke Wolf

Beim Surfen im Internet, speziell auf den Seiten der Deutschen Post, werden sich viele Menschen erstaunt die Augen gerieben haben, als der E-Postbrief angepriesen wurde. So Mancher hat sich sicher auch die Frage gestellt, ob das etwas mit der bereits angekündigten De-Mail zu tun hat. Jener E-Mail-Dienst verspricht den rechtssicheren und vertraulichen Austausch von elektronischen Dokumenten zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen über das Internet. Das verspricht der E-Postbrief der Deutschen Post aber auch.

Nils Kunze, Generalsekretär der Piratenpartei Zwickau: “Der Bürger kann hier nicht auf den ersten Blick erkennen, dass es sich um einen vollkommen anderen Dienst handelt – vor allem, weil zeitgleich auch die Anmeldungen für den De-Mail-Dienst laufen. Nur auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass hier ein System neben De-Mail eingeführt werden soll.”

Doch warum das Ganze? Ein Blick auf die Geschäftszahlen der Deutschen Post könnte die Antwort geben. Der Online-Dienst heise.de berichtet von fast 5 Prozent geringeren Einnahmen der Post beim Briefdienst, vergleicht man die Jahre 2008 und 2009. Der nun vorgestellte E-Postbrief soll 55 Cent kosten und dient offensichtlich nur der Sicherung der Einnahmen.

Kunze gibt weiterhin zu bedenken: “Der Bürger könnte hier verunsichert werden. Welche Behörde akzeptiert nun De-Mail? Welche den E-Postbrief? Es sieht sehr danach aus, dass aus einem bisher freien Kommunikationsmedium einfach nur Geld gemacht werden soll – mit Hilfe der Unsicherheit der Bürger und deren Angst vor Internetkriminalität.”

Die Piratenpartei Zwickau fordert in diesem Zusammenhang mehr Transparenz – vor allem auch gegenüber Bürgern, die sich mit dem Thema Internet eher weniger auskennen.

Wer sich derzeit (Stand 14.7.2010) für den Dienst “E-Postbrief” bei der Deutschen Post anmeldet, nimmt automatisch an einem Gewinnspiel teil, bei dem es Autos, Fahrräder und Notebooks zu gewinnen gibt. Es wäre nicht verwunderlich, wenn die E-Postbrief-Adressen demnächt auch noch bei Kaffeefahrten angeboten werden.

Habemus Wulff – soll das wirklich Demokratie gewesen sein?

Pressestelle — Fri, 02 Jul 2010 18:23:18 +0000

Christian Wulff. Quelle: Wikipedia, Foto: Martina Nolte

Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten. Und was für einen. Christian Wulff setzte sich nach dem 3. Wahlgang gegen Joachim Gauck durch. Die Piratenpartei Zwickau gratuliert dem Wahlgewinner und wünscht ihm alles Gute für die kommenden Aufgaben.

Genug der Höflichkeiten. Reden wir nun Klartext. Das Volk hat sich im Vorfeld der Wahl deutlich für Gauck ausgesprochen (Quelle, bitte klicken)

Doch das Volk hat bei der Wahl dieses wichtigen Amtes nichts zu sagen. Das Sagen hat die Bundesversammlung (bestehend aus Mitgliedern des Bundestages und Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden).

Die Piratenpartei Zwickau fordert hingegen eine größere Basisdemokratie: das Volk soll entscheiden – und nicht „die da oben“ (wie sie im Volksmund gern genannt werden).

Was ist bei der Wahl Wulffs zum Bundespräsidenten nun passiert? Der Wille des Volkes wurde mit Füßen getreten.

Analysieren wir doch mal die Wahl, wenn auch nur grob umrissen:

CDU+FDP stellen Wulff als Kandidat auf

SPD+B90/Grüne stellen Gauck als Kandidat auf

dennoch: im bürgerlichen Lager (CDU) genießt Gauck ein hohes Ansehen

daraus folgt das, was der Psychologe eine „kognitive Dissonanz“ nennt. Zu Deutsch: Gauck ist für die CDU zwar der perfekte Mann, aber unwählbar, weil er von den Gegnern vorgeschlagen wurde.

Fazit: Von Demokratie (lat.: „Herrschaft des Volkes“) kann hier nicht gesprochen werden. Diese Wahl war ein parteipolitisches Schachspiel, das die Piraten aus tiefster Überzeugung ablehnen.

Kostenlos kopieren? Und wovon soll der Künstler leben?

Pressestelle — Wed, 05 May 2010 22:15:55 +0000

Es ist in Diskussionen um Urheber- und Verwertungsrecht DIE Frage der Kritiker schlechthin: Wovon soll ein Künstler leben, wenn alles frei kopiert werden darf?

Die Antwort könnte das SPP sein, das Street Performer Protocol. Grob umrissen könnte man es so beschreiben: Der Künstler verlangt den Betrag X vom Verleger, und wenn der diesen Betrag durch freiwillige Zahlungen von potenziellen Nutzern des Werkes zusammenbekommt, dann wird das Werk unter freie Lizenz gestellt. Die Einnahmen werden zwischen Künstler und Verleger aufgeteilt.

Ein Beispiel: Der neue Roman von Hardy Porter soll erscheinen und die Fans geben ihre „Vorbestellung“ ab: jeder zahlt, was ihm das Werk wert ist.

Sollte das funktionieren? Der Marketingleiter des Argon Verlages, Kilian Kissling, ist davon überzeugt. In einem Interview gibt er sich zuversichtlich: „Nimm einen beliebigen Titel, der mit hohen Erwartungen an den Start geht, der teure Werbung bekommt und dann liegen bleibt. So gesehen ist das Risiko in diesem Fall rein monetär betrachtet auch nicht größer als sonst.“ (gesamtes Interview, hier klicken)

Aktuell soll „Little Brother“ auf diesem modernen Wege vermarktet werden. Weitere Informationen und natürlich die Möglichkeit zu zahlen gibt es HIER.

Aktionswoche: sächsische Piraten kämpfen gegen erneute Zensurgefahr

Pressestelle — Sun, 14 Mar 2010 23:53:31 +0000

Die Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz („Zensursula-Gesetz“) ist noch nicht verstummt, da droht erneut Gefahr für die freie Meinungsäußerung: die Änderung des Jugendmedien-Staatsvertrages (JMStV). Der voraussichtlich endgültige Entwurf soll am 25. März bei der Konferenz der Regierungschefs der Länder zur Verabschiedung vorgelegt werden.

Was bedeutet das?
Geplant ist eine Inhaltskontrolle deutscher Webseiten nach den Kriterien des Jugendschutzes. In der Praxis kommt das einer Abkopplung Deutschlands vom Internet gleich. Unter anderem ist auch von uhrzeitabhängigen Seitensperrungen die Rede.
Im Netz kursieren dafür so bezeichnende Begriffe wie „Kindernet“, „Internetöffnungszeiten“ oder gar „Deutschnetz“.

Die Piratenpartei Sachsen will die Menschen über diese unglaublichen Pläne der Regierung in dieser Woche informieren. In Dresden, Leipzig, Chemnitz, Zwickau und Görlitz werden Piraten in der Innenstadt unterwegs sein um Informationsmaterial zu verteilen.

Die Termine:

Dresden: Dienstag, 16.3. 17 Uhr, Prager Straße, Freitreppe
Leipzig: Dienstag, 16.3. 17 Uhr, Grimmaische Straße / Ecke Universitätsstraße
Chemnitz: Freitag, 19.3. 17 Uhr, Roter Turm
Zwickau: Freitag, 19.3. 18 Uhr, Hauptmarkt
Zittau: Dienstag, 16.3. 17 Uhr, Marktplatz

Diese Aktion ist nicht die erste dieser Art. Deutschlandweit informieren Piraten über die drohende Gefahr, im vergangenen Monat gab es bundesweite Mahnwachen.

Wir würden uns über Ihr Erscheinen freuen. In jeder Stadt wird auch mindestens ein Pirat vor Ort sein, der Ihre Fragen zur Aktion und der geplanten Änderung des JMStV beantworten kann.

Digitaler Offenbarungseid – Bundestag lässt sich das Internet erklären

Pressestelle — Sat, 06 Mar 2010 00:46:26 +0000

Während 3 von 4 Haushalten in Deutschland bereits einen Internetanschluss haben, will der Deutsche Bundestag nun offenbar auch mitreden können. Die Abgeordneten haben eine so genannte Enquêtekommission eingesetzt, um herauszufinden, welche Auswirkungen das Internet auf die Gesellschaft hat. Guten Morgen! Das Internet gibt es in Detuschland seit Anfang der 1990er Jahre.
Zunächst einmal: Es handelt sich um den “Deutschen” Bundestag – nicht um den Französischen. Also bitte: Untersuchungskommission. So viel Verständlichkeit sollte für das Volk schon sein!

Nils Kunze, Generalsekretär der Piratenpartei Zwickau, kritisiert weiterhin:
“Das Geld für 34 Abgeordnete und Sachverständige der Enquêtekommission kann bequem gespart werden. Die Parlamentarier sollten bei Unklarheiten einfach nur die Jugend in Deutschland befragen. Fast jeder Jugendliche hat heute Kontakt mit dem Internet und kann in dieser Hinsicht ein breiteres Wissen vorweisen als mancher Abgeordneter.”

Diana Vogel, Vorsitzende der Piratenpartei Zwickau, meint ergänzend: “Das ist genau die Ignoranz, die die jungen Wähler resignieren lässt. Die heute im Bundestag vertretenen Offliner müssen sich nicht wundern, wenn immer mehr Wähler einen großen Bogen um die etablierten Parteien machen.”

Der Antrag zur Einsetzung der so genannten Enquêtekommission kam von Union, FDP, SPD und B90/Grüne. Viel mehr als die Piratenpartei bleibt da nicht mehr zur nächsten Wahl.

PS: Für alle Offliner: Eine Tonbandkassette dieser Meldung kann zum Preis von 30 Euro bei der Piratenpartei Zwickau bestellt werden.

3 von 4 Haushalten online

Artikel zur Enquêtekommission

Das Ende der Vorratsdatenspeicherung? Lasst uns nur ganz vorsichtig jubeln

Pressestelle — Tue, 02 Mar 2010 22:12:59 +0000

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ist für die Zwickauer Piraten nur ein kleiner Grund zum Feiern. Zwar stellt es im Kampf gegen ausufernden Kontrollwahn einen Sieg dar – doch das letzte Wort ist in dieser Hinsicht nicht gesprochen.
Udo Rupkalwis, Pressesprecher der Piratenpartei Sachsen und Schatzmeister der Piratenpartei Zwickau warnt vor einem voreiligen Jubel: “Die Verfassungsrichter haben deutlich gemacht, dass die Vorratsdatenspeicherung in der jetzigen Form nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. In der jetzigen Form, wohlgemerkt. Jetzt müssen die Piraten ganz genau hinschauen, welche Schlussfolgerungen der Gesetzgeber aus diesem Urteil zieht. Ein Schuss vor den Bug der Regierung ist das Urteil aber allemal.”

Eines hat das Urteil aber deutlich gezeigt: Es lohnt sich, gegen Missstände sein Wort zu erheben. Das werden die Piraten auch in Zukunft tun.

Die Verfassungsrichter in Karlsruhe hatten am 2. März 2010 entschieden, dass die seit 2008 geltende Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist. Speichern musste jeder Telekommunikationsanbieter mit mehr als 10.000 Kunden: 6 Monate lang konnte (ohne besonderen Anlass) von jedem Bürger gespeichert werden, wann, mit wem, wohin, von wo, und wie lange er telefonierte (grob vereinfacht).

Hauptkritikpunkt der Piraten: durch diese anlasslose Datenspeicherung wurde die Unschuldsvermutung quasi außer Kraft gesetzt und der Weg zum gläsernen Bürger geebnet.

Köhler hat umstrittenes Zensursula-Gesetz unterzeichnet

Pressestelle — Wed, 17 Feb 2010 19:51:55 +0000

Zwickauer Parteivorsitzende: “… lieber gleich die Bundesregierung löschen.”

Bundespräsident Horst Köhler hat am 17. Februar 2010 das umstrittene “Zugangserschwerungsgesetz” unterzeichnet. Vor allem im Internet wird dieses Gesetz auch als Zensursula-Gesetz bezeichnet – in Anlehnung an Ursula von der Leyen, die im Jahre 2009 den Anstoß dazu gab. Viele Menschen befürchten, dass damit eine Zensur-Infrastruktur im Internet geschaffen werden könnte, mit der sich problemlos auch unbequeme politische Meinungen zensieren ließen.

Bei der Piratenpartei Zwickau wurde die Nachricht von Köhlers Unterzeichnung mit Unverständnis aufgenommen. Generalsekretär Nils Kunze: “Da gestern noch gesagt wurde, dass Löschen statt Sperren der richtige Weg sei, ist es verwunderlich, dass Herr Köhler den Fehler des vergangenen Jahres nun doch noch als Gesetz auf den Weg bringt. Da die Schwarz-Gelbe Koalition vor Kurzem scheinbar die Kritik am Sperrgesetz angenommen hatte und das Löschen forderte, flammte die Hoffung in der Netzgemeinde wieder etwas auf. Doch leider bestätigte Herr Köhler heute abermals die These, dass die Bundesregierung netztechnisch nichts dazu gelernt hat.”
Angesichts der am Aschermittwoch zumindest politisch noch existierenden Narrenfreiheit sagte die Vorsitzende der Piratenpartei Zwickau, Diana Vogel: “Ein Stoppschild vor der Bundesregierung wäre wahrscheinlich der klügere Weg – und falls die Forderung ‘Löschen statt sperren’ doch noch Gehör finden sollte, wäre eine Löschung der Bundesregierung natürlich noch besser.”

Da nach dem Aschermittwoch bekanntlich die ernste Politik wieder im Vordergrund steht, fügt Vogel hinzu: “Wir werden den Kopf jedoch nicht in den Sand stecken. Die Aufgabe der Piraten ist es nun, die Menschen über die Tragweite dieses Gesetzes zu informieren. Verschiedene Aktionen haben wir bereits in Planung.”

Das “Zugangserschwerungsgesetz” sieht vor, Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt durch das Vorschalten einer Stoppschild-Grafik schwerer zugänglich zu machen. Die Piratenpartei setzt sich hingegen dafür ein, dass derartige Inhalte ausnahmslos gelöscht und die Urheber zur Rechenschaft gezogen werden. Die Befürchtung der Piraten: wenn erst einmal die technischen Voraussetzungen für das “Ausblenden per Stoppschild” geschaffen sind, dann lassen sich problemlos auch weitere Inhalte sperren, was gegen Art. 5 (1) GG verstieße – vor allem wenn die Meinung politischer Gegner dadurch eingeschränkt würde.

Tierquäler-Skandal in Hartmannsdorf – hat das Landratsamt hat kein Geld zum helfen?

Jersygirl — Sun, 07 Feb 2010 22:37:53 +0000

Über die Grenzen des Landkreises Zwickau hinaus erschüttert ein Tierquäler-Skandal in Hartmannsdorf (bei Zwickau) die Menschen. Ein Züchter hält dort etwa 40 Hunde unter katastrophalen Zuständen. Der Tierschutzverein hatte umgehend Alarm geschlagen und 2 Hunde beschlagnahmen lassen – doch seitens des Landratsamtes fehlen bislang weitere Taten. Der Amtstierarzt sah, im Gegensatz zu den Tierschützern, keinen weiteren Handlungsbedarf.

Der schlimme Verdacht: die Hunde müssen weiter leiden, weil dem Landkreis das Geld für eine Unterbringung im Teirheim fehlt – immerhin rund 30.000 Euro insgesamt.
Dem Züchter wurde Zucht und Handel mit Hunden untersagt, doch mittlerweile geht er gegen diese Entscheidung rechtlich vor.

Die Vorsitzende der Piratenpartei Zwickau, Diana Vogel, ruft die Verantwortlichen zu schnellem und tierschutzgerechtem Handeln auf: “Für manche zählt ein Tierleben offenbar nicht viel. Hier geht es um Lebewesen, es darf nicht sein, dass finanzielle Abwägungen der Grund dafür sind, dass das schreckliche Martyrium der Hunde weiter geht. Der Zwickauer Tierschutzverein hat vom Landrat gefordert, dieses Thema schnellstmöglich zur Chefsache zu machen. Die Zwickauer Piraten werden genau verfolgen, ob dies tatsächlich geschieht.”
Zeitungsberichten zufolge verschickt der Rechtsanwalt des Züchters offenbar Unterlassungserklärungen und droht Strafgelder an. Na das ist ja mal wirklich dreist.

Quellen:
http://www.tierheim-vielau.de
Artikel in der SZ
Artikel in der FP
Sendung bei TVZ (noch bis 12.02.2010 verfügbar)

Zensursula: Kommt jetzt das verbale Stoppschild für Hartz IV ?

Pressestelle — Mon, 01 Feb 2010 22:22:43 +0000

Die im vergangenen Jahr als “Zensursula” kritisierte Politikerin Ursula von der Leyen (CDU) zensiert offenbar wieder. Diesmal geht es der Bezeichnung “Hartz IV” an den Kragen. Nach Angaben der damaligen Familien- und heutigen Arbeitsministerin sei dieser Ausdruck in der Bevölkerung negativ behaftet und solle durch einen anderen Namen ersetzt werden.
Udo Rupkalwis, Schatzmeister der Piratenpartei Zwickau, sagte dazu: “Was Frau von der Leyen hier vorhat, ist die Schaffung eines Euphemismus, einer Beschönigung. Es erinnert sehr stark an ihren umstrittenen Vorstoß im Jahre 2009, als sie Kinderpornografie mit einem Stoppschild verhängen wollte, statt sie zu bekämpfen. Im Jahre 2010 hängt sie ihr (verbales) Stoppschild nun vor die Bezeichnung Hartz IV.”
Die Piratenpartei Zwickau fordert hingegen die Bekämpfung der eigentlichen Missstände. Eine bloße Umbenennung wird überhaupt nichts bewirken, jedoch das Vertrauen der Menschen in die Politik nur noch weiter verschlechtern.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/…

Erstes Treffen 2010 brachte viel Arbeit

Pressestelle — Sat, 16 Jan 2010 01:43:54 +0000

Der Piratenpartei Zwickau steht ein arbeitsreiches Jahr bevor. Beim ersten Arbeitstreffen am 15. Januar 2010 stimmten die Mitglieder den “Fahrplan” für das neue Jahr ab.
Geplant sind verschiedene Aktionen, die die Öffentlichkeit auf Piratenthemen aufmerksam machen sollen. Die Kreisverbands-Vorsitzende Diana Vogel sagte: “Wir planen unter anderem eine öffentliche Paintball-Battle. Das ist ein Freizeit-Sport, bei dem die Teilnehmer mit Spezialwaffen Farbkugeln verschießen. Ein echter Teamsport. Paintball wurde in der Vergangenheit immer wieder als so genantes “Killerspiel” verunglimpft. Wir wollen zeigen, dass es sich hierbei um einen echten Freizeitsport handelt, der zudem nicht nur eine reine Männerdomäne ist. Rund ein Drittel der Anmeldungen stammt von Frauen.”
Ziel der Piratenpartei Zwickau ist es für 2010, den Menschen die Ideen der Piraten näher zu bringen. Generalsektretär Nils Kunze ist da zuversichtlich: “Das Jahr 2009 war für die Piraten überaus erfolgreich. Der Name “Piratenpartei” wird im täglichen Leben immer mehr zur Normalität. Erntete man vor einem Jahr noch Schulterzucken und Unverständnis, sind die Piraten heute eine ernst zu nehmende politische Kraft in Südwestsachsen und ganz Deutschland geworden.”
Wichtigstes Ziel der Piratenpartei Zwickau und der gesamten sächsischen Piraten ist es, die Zahl der Mitglieder im Jahr 2010 weiter auszubauen.