Die im vergangenen Jahr als “Zensursula” kritisierte Politikerin Ursula von der Leyen (CDU) zensiert offenbar wieder. Diesmal geht es der Bezeichnung “Hartz IV” an den Kragen. Nach Angaben der damaligen Familien- und heutigen Arbeitsministerin sei dieser Ausdruck in der Bevölkerung negativ behaftet und solle durch einen anderen Namen ersetzt werden.
Udo Rupkalwis, Schatzmeister der Piratenpartei Zwickau, sagte dazu: “Was Frau von der Leyen hier vorhat, ist die Schaffung eines Euphemismus, einer Beschönigung. Es erinnert sehr stark an ihren umstrittenen Vorstoß im Jahre 2009, als sie Kinderpornografie mit einem Stoppschild verhängen wollte, statt sie zu bekämpfen. Im Jahre 2010 hängt sie ihr (verbales) Stoppschild nun vor die Bezeichnung Hartz IV.”
Die Piratenpartei Zwickau fordert hingegen die Bekämpfung der eigentlichen Missstände. Eine bloße Umbenennung wird überhaupt nichts bewirken, jedoch das Vertrauen der Menschen in die Politik nur noch weiter verschlechtern.

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