Ort und Zeit

• Ort: Brauhaus Zwickau

• Zeit: Freitag 19.02.2010 19:00

Anwesende

• 4 Mitglieder

• 1 Gast

• Leiter: Nils; Protokollant/einpflegen in HP: Diana

Vorstellungsrunde

• Nils. Diana, Udo, Robert, Sebastian

Piratenradio

• Aktueller Stand, nächste Schritte

  - Automation auf Server,

  - Dirk aus DD ansprechen

Zeitungsanzeige 17,14 €

• Aktueller Stand, machen oder nicht machen

  - nicht machen !!!

Infoveranstaltung

• Raum

• Inhalte

• Wer macht was?

  - Raum suchen, evtl. CL??? Preis???

  - wenn Raum vorhanden, weitere Pläne

Tierquäler-Skandal in Hartmannsdorf

• Was können wir tun?

• Wie reagieren wir zukünftig auf ähnliche Ereignisse? Pressemitteilung?

  - mit Tierheim Vielau Kontakt ausfnehmen (Diana)

  - aktuellen Stand herrausfinden und veröffentlichen, dranbleiben

TelKo LV

• Einer sollte immer dabei sein, Dienstag 19 Uhr

  - auf freiwilliger Basis, wenn Zeit vorhanden ist

Projekt Spam

• Bereits getätigte Eintragungen, was als nächstes

  - Account bei Zwigge.de registriert, weitere Accounts (wkw, facebook…) reggen

Kontoeröffnung und Postfach

• Aktueller Stand

  - Kontoeröffnung wird von Thomas Krohn übernommen schnellstmöglichst

  - Postfacheröffnung in Meerane

Landesplenum

• Wer kommt?

• Was können wir einbringen für Themen?

  - Dabei: Udo und Diana (nur Samstag ab Nachmittag)

  - eventuelle Themen: eStammtisch Mittwoch

BPT 2010.1 Bingen

• Wer kommt?

  - Dabei: Nils

Paintballtunier

• Geplant 17.04.2010

• Wo? Wer macht mit?

  - Zwickau Paintballhalle

  - Preis ca. 35 Euro pro Person inkl. Ausrüstung

  - Interessenten einladen, verkünden in Foren, etc.

  - Dabei: Robert, Katja, Diana, Sebastian, Daniel, Jens

  - Foto, Video, Presse: Udo und Nils

Einladungen per SMS/Mail

• Mitglieder können sich auf HP in Verteiler eintragen für Stammtische und andere Treffen

  - Udo sponsert 50 SMS im Monat

  - erfordert Datenschutzerklärung

Zwickauer Parteivorsitzende: “… lieber gleich die Bundesregierung löschen.”

Bundespräsident Horst Köhler hat am 17. Februar 2010 das umstrittene “Zugangserschwerungsgesetz” unterzeichnet. Vor allem im Internet wird dieses Gesetz auch als Zensursula-Gesetz bezeichnet – in Anlehnung an Ursula von der Leyen, die im Jahre 2009 den Anstoß dazu gab. Viele Menschen befürchten, dass damit eine Zensur-Infrastruktur im Internet geschaffen werden könnte, mit der sich problemlos auch unbequeme politische Meinungen zensieren ließen.

Bei der Piratenpartei Zwickau wurde die Nachricht von Köhlers Unterzeichnung mit Unverständnis aufgenommen. Generalsekretär Nils Kunze: “Da gestern noch gesagt wurde, dass Löschen statt Sperren der richtige Weg sei, ist es verwunderlich, dass Herr Köhler den Fehler des vergangenen Jahres nun doch noch als Gesetz auf den Weg bringt. Da die Schwarz-Gelbe Koalition vor Kurzem scheinbar die Kritik am Sperrgesetz angenommen hatte und das Löschen forderte, flammte die Hoffung in der Netzgemeinde wieder etwas auf. Doch leider bestätigte Herr Köhler heute abermals die These, dass die Bundesregierung netztechnisch nichts dazu gelernt hat.”
Angesichts der am Aschermittwoch zumindest politisch noch existierenden Narrenfreiheit sagte die Vorsitzende der Piratenpartei Zwickau, Diana Vogel: “Ein Stoppschild vor der Bundesregierung wäre wahrscheinlich der klügere Weg – und falls die Forderung ‘Löschen statt sperren’ doch noch Gehör finden sollte, wäre eine Löschung der Bundesregierung natürlich noch besser.”

Da nach dem Aschermittwoch bekanntlich die ernste Politik wieder im Vordergrund steht, fügt Vogel hinzu: “Wir werden den Kopf jedoch nicht in den Sand stecken. Die Aufgabe der Piraten ist es nun, die Menschen über die Tragweite dieses Gesetzes zu informieren. Verschiedene Aktionen haben wir bereits in Planung.”

Das “Zugangserschwerungsgesetz” sieht vor, Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt durch das Vorschalten einer Stoppschild-Grafik schwerer zugänglich zu machen. Die Piratenpartei setzt sich hingegen dafür ein, dass derartige Inhalte ausnahmslos gelöscht und die Urheber zur Rechenschaft gezogen werden. Die Befürchtung der Piraten: wenn erst einmal die technischen Voraussetzungen für das “Ausblenden per Stoppschild” geschaffen sind, dann lassen sich problemlos auch weitere Inhalte sperren, was gegen Art. 5 (1) GG verstieße – vor allem wenn die Meinung politischer Gegner dadurch eingeschränkt würde.

Über die Grenzen des Landkreises Zwickau hinaus erschüttert ein Tierquäler-Skandal in Hartmannsdorf (bei Zwickau) die Menschen. Ein Züchter hält dort etwa 40 Hunde unter katastrophalen Zuständen. Der Tierschutzverein hatte umgehend Alarm geschlagen und 2 Hunde beschlagnahmen lassen – doch seitens des Landratsamtes fehlen bislang weitere Taten. Der Amtstierarzt sah, im Gegensatz zu den Tierschützern, keinen weiteren Handlungsbedarf.

Der schlimme Verdacht: die Hunde müssen weiter leiden, weil dem Landkreis das Geld für eine Unterbringung im Teirheim fehlt – immerhin rund 30.000 Euro insgesamt.
Dem Züchter wurde Zucht und Handel mit Hunden untersagt, doch mittlerweile geht er gegen diese Entscheidung rechtlich vor.

Die Vorsitzende der Piratenpartei Zwickau, Diana Vogel, ruft die Verantwortlichen zu schnellem und tierschutzgerechtem Handeln auf: “Für manche zählt ein Tierleben offenbar nicht viel. Hier geht es um Lebewesen, es darf nicht sein, dass finanzielle Abwägungen der Grund dafür sind, dass das schreckliche Martyrium der Hunde weiter geht. Der Zwickauer Tierschutzverein hat vom Landrat gefordert, dieses Thema schnellstmöglich zur Chefsache zu machen. Die Zwickauer Piraten werden genau verfolgen, ob dies tatsächlich geschieht.”
Zeitungsberichten zufolge verschickt der Rechtsanwalt des Züchters offenbar Unterlassungserklärungen und droht Strafgelder an. Na das ist ja mal wirklich dreist.

Quellen:
http://www.tierheim-vielau.de
Artikel in der SZ
Artikel in der FP
Sendung bei TVZ (noch bis 12.02.2010 verfügbar)